Dies ist eine vom EDV-System der EAR erzeugte automatische Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Wir möchten Sie zunächst um Ihr Verständnis dafür bitten, dass EAR kein
Beratungsunternehmen ist sondern als "Gemeinsame Stelle der Hersteller" im
Sinne des ElektroG anders gelagerte Aufgaben wahrzunehmen hat. Wir unterliegen
den Beschränkungen des Rechtsberatungsgesetzes und weisen Sie demzufolge darauf
hin, dass die Rechtsberatung in Deutschland den rechtsberatenden Berufen
(Rechtsanwälten etc.) vorbehalten ist.
Aus diesen Gründen können wir Ihre Anfrage nur dann individuell beantworten,
wenn sie
- die Klärung verfahrensrechtlicher Probleme im Sinne des § 25
Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) betrifft oder
- Unterlagen zur kostenpflichtigen Prüfung eines Garantieentwurfs oder
- Anträge zur Entscheidung über "Produktzuordnungen im Zweifelsfall" enthält.
Als Zweifelsfälle, die durch EAR zu entscheiden sind, gelten solche
Zuordnungen, die nicht durch die Betroffenen oder ihre Berater anhand der zur
Verfügung stehenden Informationen direkt oder bei sinngemäßer Anwendung
getroffen werden können. Entsprechende Informationen sind auf den
Internetportalen des Bundesumweltministeriums (BMU) und der Stiftung EAR zu
finden.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass grundsätzlich alle für die
Registrierung und die Erfüllung des ElektroG benötigten Informationen auf den
Internetseiten des BMU und der Stiftung EAR vorliegen. Die Stiftung EAR stellt
darüber hinaus umfangreiche Leitfäden, Hilfen und Musterbeispiele zur
Verfügung.
Probleme mit der Benutzung des EAR-Systems im Rahmen der Test- oder
Echt-Registrierung können unter system@stiftung-ear.de dargelegt werden.
Sofern es sich tatsächlich um Probleme im Zusammenhang mit der Bedienung oder
dem Ablauf des EAR-Systems handelt, erhalten Sie unverzüglich schriftliche oder
mündliche Rückmeldung.
Im Bereich Stoffverbote (§ 5 ElektroG) und Kennzeichnung (§ 7 ElektroG) wird
das ElektroG von den jeweils örtlich zuständigen Landesbehörden vollzogen;
verbindliche Auskünfte und Zusicherungen zu diesen Bereichen können daher auch
ausschließlich dort eingeholt werden.
Freundliche Grüße
Das EAR-Team
Stiftung Elektro-Altgeräte Register®
Benno-Strauß-Straße 5, D 90763 Fürth
Fon: +49 (0)911 76665 0 Fax: - 99
info@stiftung-ear.de http://www.stiftung-ear.de
Weitere Informationen zum ElektroG bzw. zur WEEE-Directive:
Stiftung Elektro-Altgeräte Register (EAR)
http://www.stiftung-ear.de
Umweltbundesamt (UBA)
http://www.umweltbundesamt.de/uba-info-daten/daten/elektrog/index.htm
Bundesumweltministerium (BMU)
http://www.bmu.de/altgeraete
Deutsche Umwelthilfe (DUH)
http://www.green-electronics.info
Europäische Kommission, Generaldirektion Umwelt
http://europa.eu.int/comm/environment/waste/weee_index.htm